Die UWG wünscht allen ein frohes Osterfest.

Der Rosenmontags-Kaffee der UWG hat dem Schützenheim Riedheim eine großzügige Spende in Höhe von 400 Euro überreicht.

Eindrücke vom 15. Rosenmontags-Kaffee der UWG

Die UWG Leipheim sagt Dankeschön für diesen wundervollen Rosenmontags Kaffee in der Post Leipheim. Wird danken dem Leipheimer Haufen mit Ihrer sensationellen Einlage der Garden. Ebenso ein Danke an unseren Büttenredner Klaus.

Wir freuen uns jetzt schon auf das nächste Jahr.

Zum 15. Mal veranstaltete die UWG Leipheim

ihren traditionellen Rosenmontags-Kaffee

in Leipheim.

Die UWG Leipheim lädt alle Narren und Närrinnen zum 15. Rosenmontags-Kaffee ein, der am Montag, 12.02.2024 um 14:00 Uhr im Hotel Post stattfindet. Freuen Sie sich auf ein buntes Programm mit dem Leipheimer Haufen, der mit seinen Marschfunken, Weiß-Blau-Garde, Show Funken und Kinder Tanzmariechen für Stimmung sorgt. Kommen Sie vorbei und feiern Sie mit uns die fünfte Jahreszeit in Leipheim, Riedheim und Weißingen. Wir freuen uns auf Sie!

Aussprache zum Jahresabschluss 2023 – UWG Leipheim Fraktion

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Konrad,

Sehr geehrte Frau Kraus von der Günzburger Zeitung,

Werte Damen und Herren der Verwaltung,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ein weiteres Jahr neigt sich dem Ende zu, und es ist wieder einmal an der Zeit, dass ich mir einen ungefärbten Rückblick auf die vergangenen 12 Monate erlaube.

Das Wort, welches das aktuelle Jahr wohl am besten beschreibt, ist das Wort „Krise“. Es passt zu fast allen gesellschaftlich wichtigen Ereignissen in 2023, sei es Ukraine-Krise, Flüchtlingskrise, Nahostkrise, Energiekrise, Haushaltskrise, DFB-Krise und viele mehr.

Eine Krise ist dabei laut Internet-Definition der Höhepunkt oder auch Wendepunkt einer gefährlichen Konfliktentwicklung. Schafft man in einer Krise jedoch nicht die Wende zum Positiven, so endet eine Krise übrigens laut Internet in einer Katastrophe. Lassen Sie es uns sowohl als Gemeinschaft als auch als Einzelner daran arbeiten, dass es in den kommenden 12 Monaten nicht soweit kommt, dass wir am Ende 2024 das Wort Katastrophe an die vorher genannten Begriffe anfügen müssen.

Doch zurück zu dem was wir hier alle direkt beeinflussen können, nämlich die Arbeit in diesem Gremium, in unserer Stadt. Wenn Sie sich an meine Abschlussrede von 2022 erinnern, dann wissen Sie vielleicht noch, dass ich damals einen Wunschzettel verfasst hatte. Und ich muss wirklich ein guter Junge gewesen sein, denn fast alle meine Wünsche sind in Erfüllung gegangen…

- so wurde auf unseren Antrag hin die Stellung der Referenten und deren Pflichte und Rechte mit in unsere GO aufgenommen – dafür vorab schonmal vielen Dank Frau Burger. Ich hoffe, dass dies unseren Referenten nun mehr Sicherheit in Ihrer Arbeit gibt.

- auch unserer IT einen herzlichen Dank, denn nun sind auf unseren Wunsch hin tatsächlich hybride Sitzungen möglich in diesem Gremium und haben bereits stattgefunden;

- danke auch an Sie, Herr Konrad sowie Frau Hartz, die dieses Jahr erstmals auf unser Drängen hin in der aktuellen Legislaturperiode 2 vorberatende Haushaltsitzungen ermöglicht haben. Vielleicht kommen wir in dieser Amtsperiode ja noch soweit, dass wir mal eine erste vorberatenden Sitzung bereits vor Beginn des neuen Haushaltsjahres abhalten und dann unseren Haushalt bereits vor April verabschieden können.

- ebenso geht es nun auch endlich beim Haus 114 voran mit der beschlossenen Dachsanierung;

- und natürlich sollte auch erwähnt werden, dass unser erster nicht-städtische Kindergarten im März seinen Betrieb aufgenommen hat.

Und auch wenn es nicht auf meinem Wunschzettel stand, so möchte ich ebenfalls positiv erwähnen, dass wir auf unseren Antrag hin die Altstadtsatzung bereits frühzeitig den Empfehlungen des Denkmalschutzes angepasst haben, und somit nun auch Hausbesitzern in der Innenstadt die Möglichkeit geben, einen Beitrag zur Energiewende zu leisten.

Jetzt fehlt nur noch das eigentlich für nach der Sommerpause angekündigte Ergebnis zur Prüfung des Potentials, welches zur Energieerzeugung auf städtischen Gebäuden verfügbar wäre. Ein erster Kandidat wäre hier doch z.B. dem Dach des Dorfladens in Riedheim nach abgeschlossener Renovierung im Frühjahr 2024.

Man könnte also fast meinen, es ist damit alles Gold, was glänzt, in Leipheim?

Nein, leider nicht – auch Leipheim, die Verwaltung und wir Stadträte stehen im nächsten Jahr wieder vor einigen großen Projekten und den dazugehörigen Problemen…

- so ist zum Beispiel die Betreuungssituation in den Kindertagesstätten dank des Neubaus zwar entschärft, aber noch längst nicht behoben;

- nach dem Grundsatzbeschluss des Schulhausneubau im November 2022 sind wir in dieser Thematik bisher noch keinen Schritt weitergekommen. Und mit Hinblick auf die Ganztagesbetreuung in 2026 läuft uns so langsam die Zeit davon – dies haben Sie ja selbst bereits öfter betont. Hier wäre es gut, wenn Sie den Stadtrat frühzeitig mitnehmen und uns nicht zu gegebener Zeit vor vollendete Tatsachen stellen würden.

- ebenso gab es in den letzten 12 Monaten nicht einmal den Tagesordnungspunkt „Zukunft der Tagespflege“ und das obwohl uns im Dezember 2022 in einem emotionalen Plädoyer die Wichtigkeit eines neuen Standorts präsentiert wurde und dies auch vom Stadtrat so anerkannt wurde mit dem Beschluss eine schnelle Entscheidung zu treffen und nach einem geeigneten Gebäude zu suchen;

- der Bauausschuss tagte in den letzten 3 Monaten nur einmal, und das obwohl wichtige Entscheidungen, vor allem bei Bebauungsplänen, beraten und getroffen werden sollten;

- der Haushalt 2024 wirft bereits heute seinen Schatten voraus und neben Schule, Kindergarten, und Tagespflege wollen, müssen und werden wir gemeinsam in den nächsten Jahren Lösungen zur Finanzierung von Bauhof, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung finden.

- und natürlich müssen wir uns auch in der Zukunft mit der wachsenden Zahl ausländischen Mitbürgern in Leipheim, deren Betreuung und Integration beschäftigen, bevor es auch in Leipheim zu einer Krise kommt.

Das Gegenteil einer Krise kann laut Internet übrigens als Hoch bezeichnet werden, aber auch als Entspannung, Glück, Freude und Erfolg. Und das, so wünsche ich mir dieses Jahr, sollte doch unser aller Ziel sein.

Und somit hoffe ich, dass wir in 2024 gemeinsam einen Teil der aktuellen Probleme und Krisen überwinden können und wünsche allen heute hier anwesenden Personen von Verwaltung, Presse, Stadtrat und Gästen sowie allen anderen Leipheimern, Riedheimern und Weißingern eine schöne und besinnliche Adventszeit, ein ruhiges und frohes Weihnachtsfest, Entspannung, Glück, Freude und Erfolg sowie einen guten und sicheren Start ins neue Jahr.

Abschließend will ich mich noch im Namen der gesamten UWG-Fraktion, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs bedanken, bei den Damen und Herren Günzburger Zeitung für die Berichterstattung, dem 1. Bürgermeister Herr Konrad und natürlich auch bei Euch, liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.

Vielen Dank.

Euer/Ihr

Dr. Jens Kahler

Fraktionsvorsitzender UWG Leipheim

Leipheimer Nikolausmarkt im Schlosshof

Es ist jedes Jahr ein schönes, vorweihnachtliches Event - der stimmungsvolle Nikolausmarkt im Schlosshof in Leipheim.

Auch in diesem Jahr sind wir am 6.12. wieder dabei:

Besuchen Sie unseren Stand, genießen Sie einen köstlichen weißen Glühwein und leckere Rote, Rostbratwürste, Krautschupfnudeln und Gemüseschupfnudeln – wir freuen uns auf Sie!

Wir begrüßen Andreas Fichtl, der als Nachrücker für Rüdiger Greb am vergangenen Donnerstag vereidigt wurde.

Andreas Fichtl ist zukünftig Mitglied im Kultur- und Festausschuss und Haupt-, Finanz- und Personalausschuss. Stellvertretendes Mitglied im Umwelt-, Grundstücks-, Bau- und Innenstadtausschuss und Jugend-, Sport-, Familien- und Integrationsausschuss. Stellvertretender Referent für Handel, Handwerk, Gewerbe und Familie, Senioren Integration

Danke Rüdiger Greb

Lieber Rüdiger,

Nach 9 Jahren im Stadtrat hast du beschlossen, dein Ehrenamt mit Wirkung vom 20.09.2023 niederzulegen.

Als Gastwirt bist du stets unser Ohr in Leipheim, Riedheim und Weißingen und hast immer einen offenen Austausch mit allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt. Nun willst du also Deinen Fokus wieder auf dein Privatleben als Ehemann, Vater und Großvater richten und das können wir alle sehr gut nachvollziehen und möchten Dir auch hiermit nochmal recht herzlich danken.

Als Stadtrat und auch jahrelang als Referent für Hotel und Gastronomie hast du Entwicklungen der Stadt an zahlreichen wichtigen Projekten entscheidend beeinflusst und das Leben in unserer Stadt nachhaltig positiv verändert. Deine Fähigkeit auch über Parteigrenzen hinweg zu arbeiten und Kompromisse zu finden werden wir vermissen.

Lieber Rüdiger, im Namen der UWG-Fraktion, der UWG Leipheim und aller Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt möchte wir uns bei Dir für die herausragende Arbeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen bedanken. Wir wünschen Dir für deine Zukunft alles Gute, und hoffen noch lange auf deinen Rat in unserem Verein bauen zu können.

Du hinterlässt große Fußstapfen, die schwer zu füllen sein werden, aber wir sind uns sicher, dass Sie auch in deinen zukünftigen Unternehmungen ebenso viel bewirken werden wie hier in unserer Stadt.

Nochmals herzlichen Dank, lieber Rüdiger, für deine großartige Arbeit. Wir sind froh darüber, dich als unseren Vertreter im Stadtrat gewusst zu haben.

Aussprache der UWG zum Haushalt der Stadt Leipheim 2023

Dr. Jens Kahler (UWG Leipheim, Fraktionsvorsitzender)

Sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister Konrad, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer!

Zu Beginn meiner Aussprache möchte ich mich im Namen der UWG-Fraktion bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, vor allem bei Ihnen, Frau Hartz, für die Erstellung des Haushalts 2023, recht herzlich bedanken.

Die Stadt Leipheim ist, so habe ich diese Tage gelernt, zwar eine finanzstarke, ehrlich-wirtschaftende, aber leider auch arme Kommune, die es nur mit Mühe, Not und einer weiteren Schuldenaufnahme schafft, dieses Jahr seinen Pflichtaufgaben zu erfüllen.

Und, so haben wir eben im Sachvortrag erwähnt, müssen wir mit dieser Aussicht anscheinend auch in die Zukunft blicken.

Der Haushalt steht daher für mich unter dem Motto „Das Eine tun, aber das andere nicht sein lassen“. Das Eine tun, ist in unserem Fall das Sparen.

Wir haben uns in 2 Sitzungen dazu durchgerungen, den Vermögenshaushalt um fast 20% zu kürzen, auf nunmehr 15,3 Millionen vor Zuführungen an den Verwaltungshaushalt und Tilgungen. Was übrig geblieben ist, ist ein Sanierungshaushalt.

Denn fast alles „Neue“ ist gestrichen, verschoben oder vertagt worden und von den insgesamt 15 Millionen entfallen zwar 3,7 Millionen auf unsere Kinderbetreuungseinrichtungen und -spielplätze, darin enthalten sind aber die verbleibenden Zahlungen von aktuell 3 Millionen für unseren neuen Kindergarten.

Aber zumindest ist dieser nun fertiggestellt und in wenigen Tagen wird er dann zum ersten Mal mit Kinderlachen gefüllt sein. Knapp ein Drittel der Investitionen, also knapp 5 Millionen sind im Haushalt bereitgestellt für dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen, überwiegend in unserer Wasserversorgung, und weitere knapp 1,5 Millionen stehen für unsere Feuerwehren zur Verfügung, um den Neubau des Gerätehauses und Fahrzeuganschaffung weiter voranzutreiben. Aber auch hier mussten wir einige Forderungen der 2 Feuerwehren in Folgejahre verschieben.

Die restlichen 30% entfallen auf Grundstückskäufe, Abwasserbaumaßnahmen sowie diverse andere Hoch- und Tiefbaumaßnahmen, sowie fast 500.000 Euro für Planungsmaßnahmen.

Keine dieser Maßnahmen, wahrscheinlich mit Ausnahme des Kindergartens, wird die Leipheimer vor Freude Luftsprünge machen lassen…

Und dennoch liegt der Hund nicht im Vermögenshaushalt begraben, wie es umgangssprachlich heißt, sondern meiner Ansicht nach in einem Verwaltungshaushalt mit einem Volumen von knapp 22 Millionen Euro.

Der aktuelle Plan sieht dabei vor, dass knapp 2.5 Millionen Euro aus unseren Rücklagen dazu genutzt werden müssen, um unseren Verwaltungshaushalt auszugleichen.

Nicht zum ersten Mal frage ich mich: Wieso ?

Im Gegensatz zu Vorjahren kann diese Frage diesmal zwar mit gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr, einer Streichung der Schlüsselzuweisung, da wir eine finanzstarke Kommune sind, also zumindest im Vergleich zu Günzburg sind, sowie einer Erhöhung der Kreisumlage plausibel erklärt werden.

Diese fehlenden Einnahmen reißen, wie Sie es bereits erwähnt haben, Herr Bürgermeister, ein Loch von über 2 Millionen Euro in unseren Haushalt.

Um hier in Zukunft mehr Einnahmen zu haben, hatten wir vereinbart, dass wir auf lange Sicht unsere Gebühren prüfen und anpassen werden. Ihrem Wunsch sind wir dieses Jahr nachgekommen in dem wir die Kinderbetreuungsgebühren erneut anheben wollen und die Erhöhung der Gewerbesteuer auf nun ein Rekordhoch im Landkreis von 350% mittragen werden.

Ob dies dazu dient neue Gewerbe zur Ansiedlung in Leipheim zu bewegen oder die Flucht ansässiger Betriebe in andere Regionen vorantreiben wird, wird sich in den nächsten Jahren zeigen.

Und noch ein Wort zu den Kindergartengebühren…

Wenn wir die Gebühren gemäß dem Haushalt anheben, dann haben unsere vier städtischen Einrichtungen einen geplanten Deckungsgrad von 85% - wenn wir einen solchen Deckungsgrad in anderen Haushaltsstellen erreichen würden, hätten wir als Kommune eine ganze Menge mehr Geld…

Daher das Eine tun, aber das Andere nicht lassen…

Und deswegen müssen wir uns überlegen wie wir auch in anderen Bereichen, kostendeckend oder zumindest kostendeckender arbeiten können, ohne das Leben unserer Mitbürger und -bürgerinnen in Leipheim, Riedheim und Weißingen weiter zu marginalisieren.

Wie wollen wir bei gleichen oder im schlimmsten Fall weiter sinkenden Einnahmen, die notwendigen Maßnahmen für Wasserversorgung und Schulneubau umsetzten?

Wie wollen wir weiter steigende Kosten durch neue Aufgaben unserer Landesregierung, wie z.B. die Ganztagsbetreuung, abfangen und wer weiß schon, welche Versprechen, die im Herbst siegreichen Parteien noch an die Kommunen weiterreichen werden?

Können wir uns in einer solchen angespannten Situation Konzepte und Programme erlauben, deren Ausgaben die Einnahmen um das zwei- bis Dreifache übersteigen?

Was sind unsere „heiligen Kühe“?

Auf diese Fragen gibt der aktuelle Haushalt keine Antworten. Das Thema Steuern haben nun ausgereizt und wir werden uns daher in den nächsten Jahren überlegen müssen, wo wir noch Potentiale im Verwaltungshaushalt haben und was wir an freiwilligen Leistungen „nicht lassen wollen“.

Vielleicht sollten wir auch nochmals darüber nachdenken, ob eine Zusammenlegung von Verwaltungsaufgaben mit anderen Kommunen, z.B. als Verwaltungsgemeinschaft, zielführender und kosteneffizienter ist, als stets unser eigenes „Süppchen“ zu kochen?

Ich bin gespannt auf Ihre Vorschläge, Herr Bürgermeister, und wohin unsere Reise hingehen soll in den nächsten Jahren.

Bevor ich nun zum Schluss meiner Aussprache komme, komme ich aber auch dieses Jahr nicht darum, zu Kritik zu üben.

Es ist für mich und meine Fraktionskollegen einfach nicht akzeptabel, wie mit uns umgegangen wird, bewusst oder unbewusst.

Als wir vergangene Woche nach einer langen, aber guten Sitzung auseinander gegangen sind, hatten wir einen empfehlungswürdigen Haushalt. Nur 5 Tage später war dies jedoch scheinbar schon wieder Makulatur;

Der Haushalt, der zur Fraktionssitzung vorlag, war wieder einmal eigenmächtig und nachträglich angepasst, die Hochbau-Maßnahme zum Jugendhaus ohne vorherige Rücksprache mit dem Ausschuss gestrichen worden.

Warum ?

Und dies frage ich unabhängig davon, ob wir die Maßnahme nicht, teilweise oder vollständig umsetzten werden im aktuellen Haushaltsjahr.

Wir haben am Montagabend lange diskutiert, ob wir den Haushalt unter diesen Umständen mittragen wollen. Ein Ja zum Haushalt wäre dabei für mich gleichbedeutend gewesen mit einer Abschaffung der Haushaltsberatungen, denn welchen Sinn machen diese, wenn am Ende doch nur der 1. Bürgermeister entscheidet, welche Maßnahmen im Haushalt bleiben und welche nicht.

Wir wollen aber keine Blockierer und Verhinderer sein oder als solche dargestellt werden, denn dies kann erst recht nicht im Interesse unserer Mitbürger und Mitbürgerinnen sein und so habe ich gestern mit dem Vorsitzenden der SPD sowie der Kämmerin einen Kompromiss gesucht. Dieser Kompromiss ist die heutige Tischvorlage, die Frau Hartz gestern noch ausgearbeitet hat. Für diese Arbeit bedanke ich mich recht herzlich bei Ihnen, Frau Hartz sowie bei Frau Leßwing-Konrad, die nochmals einige ihrer Haushaltsansätze geprüft hat.

Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrter Herr 1. Bürgermeister: Ob dieser Kompromiss für meine Kollegen und Kolleginnen hier und heute ausreicht, diesem Haushalt nun zuzustimmen, kann ich nicht garantieren.

Ich habe aber meiner Fraktion empfohlen, den neuen Haushalt mit Tischvorlage zu beschließen, damit wir nicht unnötige Zeit verlieren und die wichtigen Aufgaben, die vor uns und der Stadt Leipheim liegen schnellstmöglich angehen können.

Der Rosenmontags-Kaffee der UWG hat dem VFL Leipheim, Abteilung Schach eine großzügige Spende in Höhe von 400 Euro überreicht.

Von links: Robert Henn(1.Vorstand UWG), Andreas Biedenbach(Abteilungsleiter), Thomas Kirschner(Pressereferent)

Die Übergabe fand im Rahmen des traditionellen Rosenmontags-Kaffee statt. Herr Andreas Biedenbach und Herr Thomas Kirschner vom Schachclub, nahmen die Spende dankend entgegen und betonten die Bedeutung von solchen Unterstützungen für den Verein.

Die Spende wurde aus den Einnahmen des Rosenmontags-Kaffee der UWG gesammelt, das in diesem Jahr wieder ein großer Erfolg war.

"Der Schachclub leistet eine wertvolle Arbeit für unsere Gemeinde und vor allem für die Jugend und fördert den Sportgeist und das Zusammengehörigkeitsgefühl", sagte der Vorsitzende der UWG, Herr Robert Henn, bei der Übergabe. "Es ist uns eine große Freude, den Schachclub auf diese Weise unterstützen zu können."

Eindrücke vom 14. Rosenmontags-Kaffee der UWG

Neben der Spendenübergabe gab es auch viel Unterhaltung beim Rosenmontags-Kaffee. Der Leipheimer Haufen präsentierte ihre traditionellen Tanzvorführungen und sorgte für viel Begeisterung bei den Zuschauern. Dabei waren Prinz Florian I. & Prinzessin Verena I., Kinderprinzenpaar Alessia I. und Dominik II, sowie die Marschfunken, Weiß-Blaue-Garde und die Showfunken. Sie wurden begleitet von Mitgliedern des Elferrats.

Die UWG bedankt sich bei allen, die zum Erfolg des Rosenmontags-Kaffees beigetragen haben, und bei allen Teilnehmern des Leipheimer Haufens. Die Gemeinschaft von Leipheim ist bekannt für ihre Solidarität und Zusammenhalt, und solche Ereignisse zeigen, wie wichtig es ist, sich gegenseitig zu unterstützen und zu feiern.

Insgesamt war der Rosenmontags-Kaffee in Leipheim ein großer Erfolg und eine wunderbare Möglichkeit, die lokale Gemeinschaft zu stärken. Die Spende an den Schachclub und die Unterhaltung durch den Leipheimer Haufen sind nur ein Beispiel dafür, wie Menschen in Leipheim zusammenkommen, um zu feiern und sich gegenseitig zu unterstützen.

Zum 14. Mal veranstaltete die UWG Leipheim

ihren traditionellen Rosenmontags-Kaffee

in Leipheim.

Es ist wieder so weit, wir werden am Montag, 20.02.2023 um 14:00 Uhr nach zweijähriger Pause wieder einen Rosenmontags Café der UWG veranstalten.

Es wird der 14. Rosenmontags Café der UWG sein.

Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger aus Leipheim, Riedheim und Weißingen recht herzlich eingeladen.

Die UWG wünscht allen Bürgerinnen und Bürger einen guten Rutsch ins neue Jahr 2023

Aussprache zum Jahresabschluss 2022 – UWG Leipheim Fraktion

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Werte Damen und Herren der Presse und der Verwaltung,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach 2 Jahren Be- und zum Teil nicht unerheblichen Einschränkungen hat in diesem Jahr eine Rückkehr zur Normalität stattgefunden, auch wenn dies sicherlich eine „neue“ Normalität ist. Denn kaum ist die eine Krise vorbei, so überschattet das aktuelle Jahr der unsägliche Krieg in der Ukraine, der auch unsere Arbeit hier im Gremium beeinflusst hat – ich denke die Stichworte Energiekrise, Leuchtturm und Schutzbunker in der Schule sind uns allen mittlerweile Begriffe, die wir viel zu häufig hören.

Ich möchte daher vielmehr auf die positiven Aspekte der vergangenen 12 Monate eingehen und dieses Gremium loben für die konstruktive Arbeit dieses Jahr. Ich denke, wir haben die in 2021 angefangene freundliche Streitkultur erfolgreich weitergeführt.

Ich meine damit die Diskussionen zur Ansiedlung neuer Unternehmen im Areal Pro und auf unserem Flur, zur Sinnhaftigkeit von Freiflächen-Photovoltaik, zur Position der Stadt Leipheim zum Flutpolder oder auch zum Bebauungsplan Riedheim. In diesen und vielen anderen Themen waren wir uneins, haben mit Argumenten zu überzeugen versucht, und sind schlussendlich zu Kompromissen gekommen, die fast immer einstimmig mitgetragen werden konnten.

Kompromisse, die es ohne die offene und manchmal auch hitzige Diskussion nie - davon bin ich überzeugt - gegeben hätte. Und wenn wir mal keinen Kompromiss gefunden haben, dann hat man sich der demokratischen Mehrheit, wenn vielleicht auch widerwillig, gebeugt. Übrigens gibt es in diesem Stadtrat eine demokratische Mehrheit nur dann, wenn mindestens 2 Fraktionen für einen Vorschlag stimmen – einen Alleingang einzelner Fraktion kann es aktuell nicht geben und auch das finde ich gut.

Ich finde auch die Diskussionen gut, zeigen diese doch, dass jeder Einzelnen von uns hier emotional investiert, sich mit Leib und Seele einsetzt für seine Überzeugung von einer guten Entscheidung für die Stadt Leipheim – und, auch wenn ich das jedes Jahr sage, genau dafür sind wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, gewählt worden von unseren Mitbürgern.

Wir haben außerdem die Weichen gestellt für eine erfolgreiche Zukunft unserer Stadt. Der neue Kindergarten wird in 2023 eröffnet, wir haben die Sanierung der Wasserversorgung auf den Weg gebracht, und wir haben einen richtungsweisenden Grundsatzbeschluss für den Neubau der Schule getroffen, um hier nur 3 Maßnahmen zu nennen.

Doch was bedeutet das alles für das kommende Jahr 2023? Da in 10 Tagen Heiligabend ist, habe ich mich diesmal entschlossen, nicht zu fordern, sondern einen kleinen Wunschzettel zu erstellen.

Von Euch liebe Stadträte und Stadträtinnen wünsche ich mir, dass wir den angefangenen Prozess der Erneuerung unserer schönen Stadt weiterführen mit sachlichen Diskussionen aber bitte ohne Fraktionszwang.

Von unseren Referenten wünsche ich mir, dass diese sich aktiver und im Sinne der Verwaltung, in deren Arbeit einbringen und ein würdiger Vertreter unserer Stadt nach außen sind.

Von der Verwaltung wünsche ich mir, dass diese weiterhin offen mit uns allen zusammenarbeitet, auch wenn unsere Anträge, Nachfragen und Sonderwünsche, usw. ungeplante Mehrarbeit mit sich bringt.

Speziell von unserem IT-Fachmann wünsche ich mir, dass er diesen Tagungsort so modernisiert, dass man virtuell an Sitzungen teilnehmen kann, auch wenn, wie heute Präsentationen auf dem Programm stehen.

Und von Ihnen Herr Bürgermeister Konrad wünsche ich mir,

• dass Sie im Januar eine HFP Sitzung einberufen, auf der der Haushalt 2023 ausgiebig vorberaten werden kann, wie sie es wohl vor Kurzem schon im UGBI Ausschuss angekündigt habe

• dass Sie dieses Gremium früher, und wenn auch nur unter dem Punkt Sonstiges, über geplante Maßnahmen und Vorgänge unterrichten

• dass Sie die Planungen für das Haus 114 aktiv oder über einen Arbeitskreis vorantreiben

• ich denke, wir alle hier wissen und schätzen die Leistung des Arbeitskreis Kindergarten unter der Führung des 2. Bürgermeisters Horst Galgenmüller beim Neubau unserer Kindertagesstätte. Daher wünsche ich mir, dass Sie, Herr Konrad, dies auch sod nach außen hin darstellen und kommunizieren und nicht als Ihre eigene Errungenschaft.

Und natürlich wünsche ich uns allen, den heute hier anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer, aber natürlich auch allen anderen Leipheimern, Riedheimern und Weißingern eine schöne und besinnliche Adventszeit, ein ruhiges und frohes Weihnachtsfest, Gesundheit, Glück und einen guten Start ins neue Jahr.

Wie jedes kleine Kind hoffe auch ich darauf, dass ich dieses Jahr ein guter Stadtrat gewesen bin und dass alle meine Wünsche in Erfüllung gehen mögen.

Abschließend will ich mich nun aber noch bedanken, stellvertretend für die gesamte UWG Fraktion, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs, bei den Damen und Herren von der Presse für Ihre Berichterstattung, dem 1. Bürgermeister Herr Konrad und natürlich auch bei Euch, liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, für die Zusammenarbeit im Jahr 2022

Vielen Dank.

Ihr

Dr Jens Kahler

Fraktionsvorsitzender UWG Leipheim

Stadtradeln in Leipheim

Hallo Liebe Freude des Stadtradelns. Es ist wieder soweit. Die zweite Auflage vom Stadtradeln beginnt. Vom 06.Juli bis 26. Juli 2022 kann wieder geradelt werden. Hier könnt Ihr im Team UWG radeln, oder auch eigene Teams erstellen. Hier zur Anmeldung

Wir freuen uns auf einige Kilometer zusammen mit Leipheim, Riedheim und Weissingen

Aussprache zum Haushalt 2022 – UWG Leipheim Fraktion

Sehr geehrter Herr stellvertretender Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer!

Zu Beginn meiner Aussprache möchte ich mich im Namen der UWG-Fraktion bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, vor allem bei Ihnen, Frau Hartz, für die Erstellung des Haushalts 2022, recht herzlich bedanken.

Leider verabschieden wir auch diesen Haushalt in weiterhin ungewissen Zeiten, da sich zwar die Covid-19 Pandemie nun hoffentlich dem Ende zuneigt, aber gleichzeitig der Krieg in der Ukraine uns vor neue Aufgaben in der Krisenbewältigung stellt und stellen wird.

Trotz dieser eher schlechten Vorzeichen beraten wir heute einen Haushalt mit einem Gesamt-Haushaltsvolumen in Höhe von 36.131.800 €, was einer Steigerung von fast +33% im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Dabei entfallen auf den

• Verwaltungshaushalt 19.967.300 € (+10% im Vergleich zu 2021) und auf den

• Vermögenshaushalt 16.164.500 € (+80% im Vergleich zum Vorjahr)

Das Volumen des Vermögenshaushaltes und somit natürlich auch das Gesamt-Haushaltsvolumen ist in diesem Jahr dabei stark angewachsen, aufgrund der geplanten Ausgaben für unsere neue KiTa am Pappelweg, für die fast 40% unserer Investitionen im Vermögenshaushalt veranschlagt sind.

Weitere nennenswerte Ausgaben sind die bereits erwähnten innerstädtischen Sanierungsmaßnahmen, die Ertüchtigung der Wasserversorgung sowie die Rathauserweiterung.

Mit allen diesen Maßnahmen ist unser Ansatz für den Vermögenshaushalt dabei annähernd so groß wie der unserer Nachbarstadt Günzburg mit ca. 17,5 Millionen Euro.

Dass wir daher solche Investitionen planen und hoffentlich auch größtenteils dann umsetzten können, ist aber auch ein Beleg dafür, dass Leipheim vor und trotz der Pandemie gut gewirtschaftet hat, vor allem da wir dieses Jahr sogar den neuen Kindergarten vorfinanzieren können ohne eine neue Schuldenaufnahme.

Die vorhandenen Rücklagen von knapp 2 Millionen Euro erlauben uns dabei auch weiterhin auf neue Entwicklungen zu reagieren oder sich bietende Möglichkeiten kurzfristig zu nutzen.

Ebenso erfreulich ist dieses Jahr auch, dass zum einen der Verwaltungshaushalt wieder einen, wenn auch eher kleinen, Überschuss von 300.000 € erwirtschaftet hat, welcher dem Vermögenshaushalt zugeführt werden kann. Zum anderen ist der Anteil der Personalkosten dieses Jahr relativ stabil geblieben, wenn auch mit einem Anteil von knapp 32% immer noch sehr hoch.

Positiv ist auch zu vermerken, dass die Pro-Kopf-Verschuldung weiter leicht sinkt auf 1076 € pro Einwohner, auch wenn diese damit weiterhin fast doppelt so hoch ist, wie die im Landesdurchschnitt für Kommunen vergleichbarer Größe mit 689 €.

Dennoch glaube ich hier zumindest mal den Weg in die richtige Richtung zu erkennen, aber mit Blick auf die notwendigen Investitionen in den kommenden Jahren für Schule, Kinderbetreuung, lebenswerte Innenstadt, Wasserversorgung und sicherlich auch Jugendarbeit, dürfen wir hier die Zügel nicht lockerlassen.

Nein, vielmehr müssen wir weiterhin sorgsam und mit Bedacht mit unseren Mitteln umgehen und schauen, ob und wo wir Steigerungspotentiale haben. Vor diesem Hintergrund gehe ich auf das Versprechen des 1. Bürgermeisters ein, noch in diesem Jahr weitere beratende Sitzungen des HFP-Ausschusses anzusetzen, damit wir frühzeitig die Weichen für das Haushaltsjahr 2023 stellen können.

Ebenso ist es, und auch das habe ich schon im letzten Jahr angesprochen, meiner Ansicht nach sinnvoll und vielleicht sogar notwendig einen Haushalt mit einem Volumen von über 36 Millionen in mehr als nur einer Sitzung zu beraten, auch wenn dieses Jahr deutlich mehr Diskussionen und Beratungen stattfand als noch im Vorjahr. Dass wir aber solche Summen und Investitionen gewissenhaft und in einem zeitlich angemessenen Rahmen diskutieren, sind wir den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Leipheim schuldig.

Denn die Diskussionen dieses Jahr haben doch gezeigt, dass manch einer in den Fraktionen sich mehr Zeit gewünscht hätte, um Ansätze und Ideen zu hinterfragen, diese in Ruhe zu überdenken oder eigene Vorschläge und Anträge in den Haushalt mit einzubringen. Aber wie soll dies möglich sein, wenn man erst in, oder kurz vor der Sitzung Angaben zum Haushalt, den Rücklagen und geplanten Projekten erhält.

Aus diesem Grund sind zumindest meiner Meinung nach auch die Ansätze für Umweltschutz und Energieversorgung, vor allem vor dem Hintergrund der aktuellen Krise in der Ukraine sowie der Initiative „natürlich@Leipheim“, nicht ausreichend berücksichtigt worden.

Auch die Verwaltung hätte die Möglichkeit gehabt, bei Rückfragen und offenen Punkten, wie z.B. bei der Modernisierung des Jugendhauses, nochmals Optionen vor- und auszuarbeiten, um anschließend einen fundierten Ansatz für 2022 im Haushalt bereitzustellen.

Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrter Herr stellvertretender Bürgermeister, die UWG-Fraktion wird trotz dieser Kritik dem Haushalt 2022 zustimmen, da wir der Meinung sind, dass die geplanten Maßnahmen der richtige Weg sind, um Leipheim attraktiv und lebenswert für seine Mitbürgerinnen und Mitbürger zu gestalten.

Ich weise Sie allerdings nochmals darauf hin, dass unsere Zustimmung zum Haushalt auch davon abhängen wird, inwieweit Sie unserer Bitte nach mehr vorberatenden Sitzungen nachkommen werden und würde Sie bitten, den Aufforderung zu mehr vorberatenden Sitzungen auch im Protokoll zu vermerken.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

Ihr Dr. Jens Kahler

Fraktionsvorsitzender UWG Leipheim

Unser Ziel ...

... ist erreicht!

Am Montag den 14. Februar 2022 war endlich der Spatenstich zu unserer neuen Kindertagesstätte, die bislang unter dem Arbeitsnamen "Pusteblume" lief und von der Arbeitsgruppe "Neubau Kita" in zahlreichen Sitzungen erstellt, geplant und ausgearbeitet wurde. Unter dem neuen Namen "Sonnenschein" können sich hoffentlich ab Januar 2023 sechs Gruppen mit lachenden und leuchtenden Kinderaugen darauf freuen, einen ökologisch gebauten Kindergarten mit Leben zu füllen. Auch eine Fotovoltaikanlage wird mit verbaut. Wir bedanken uns recht herzlich bei allen Beteiligten die recherchiert und geplant haben, damit dieses Ziel verwirklicht werden konnte.

Die UWG-Leipheim wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern, ein gutes, glückliches und gesundes 2022

Auch dieses Jahr, werden die Schulweghelfer von Leipheim und Riedheim für Ihren unermüdlichen Einsatz von der UWG geehrt.

Ihr sorgt dafür, dass unsere Kleinen, auch in diesen turbulenten Zeiten in Leipheim und Riedheim sicher zur Schule kommen - und das früh am Morgen bei Wind und Wetter.

Wir, die UWG Leipheim, schätzen Eure ehrenamtliche Arbeit sehr. Ihr seid für uns auch in diesem Jahr die „Schutzengel des Schulwegs“.

Da es leider wieder keinen Nikolausmarkt in diesem Jahr gab, möchten wir Euch auf diesem Wege etwas Gutes tun. Für Eure ehrenamtliche Tätlichkeit überreichen wir Euch einen Gutschein für ein halbes Hähnchen und ein leckeres, selbstgemachtes Glas Marmelade von der Post in Leipheim.

Diesen Gutschein können Ihr an jedem Fahrzeug der Braterei Mössle einlösen.

Wir wünschen Euch ein friedliches Fest und einen guten Rutsch ins neue Jahr, und bleibt alle gesund.

Gemeinsam für Leipheim – Eure UWG

Aussprache zum Jahresabschluss 2021 – UWG Leipheim Fraktion

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Werte Damen und Herren der Presse und der Verwaltung,

Liebe Kolleginnen und Kollegen.

Auch das 2. Jahr der aktuellen Legislaturperiode stand leider viel zu oft im Zeichen der Covid-19 Pandemie. Und von daher wurde leider auch die Kommunalpolitik im Jahr 2021 viel zu oft durch Vorgaben oder Beschränkungen bestimmt, sei es aus München oder Berlin.

Und doch möchte ich zum Jahresende einen Rückblick auf die vergangenen 12 Monate machen und auf Lichtblicke und Versäumnisse hinweisen.

An erster Stelle steht hier natürlich für uns der nun endlich begonnene Bau der neuen Kindertagesstätte am Grasigen Weg. Es ist aus meiner Sicht sehr positiv, dass dieses Gremium in den vergangenen Monaten nun die entsprechenden Weichen für bessere Kinderbetreuung in Leipheim gestellt hat. Ich freue mich auf den Tag, an dem die ersten strahlenden Kinder-Augen die neuen Räumlichkeiten beziehen können und die sogenannte Container-Lösung nach 3 Jahren dann wieder aus unserem Stadtbild verschwinden wird.

Überhaupt muss ich sagen, dass die Arbeit dieses Gremiums in meinen Augen konstruktiv und demokratisch in insgesamt 9 Stadtrats-Sitzungen, 6 Bauausschuss-Sitzungen sowie je eine Sitzung des Fest- und Kulturausschusses, des Haushalts, Finanz- und Personalausschuss sowie des Jugend, Sport, Familien und Integrationsausschusses diskutiert hat. Eine Anzahl an Sitzungen, die auch der Größe Leipheims entsprechen, und von daher hoffe ich, dass Sie, Herr Bürgermeister, die Vorberatungen und Beschlüsse auch im Jahr 2022 weiterhin an die entsprechenden Ausschüsse übertragen.

In diesen 18 Sitzungen wurden übrigens insgesamt 8 Anträge aus dem Stadtrat zur Diskussion gestellt, von denen 6 mehrheitlich angenommen wurden.

Es ist für mich jedoch nicht verständlich, warum 3 dieser Anträge noch nicht oder nicht ausreichend bearbeitet worden sind:

- wie ist der Status bei der Ertüchtigung der Naubrücke?

- warum haben wir es in 6 Monaten nicht geschafft, zumindest mal die Voraussetzungen für hybride Sitzungen zu prüfen?

Gerade jetzt in einer Zeit mit hohen Inzidenzen und nun angeordnetem 3G wären Hybrid-Sitzungen eine weitere Möglichkeit der Teilnahme gewesen, zumindest mal für die Stadträte Leipheims.

Wenn selbst Sie, Herr Bürgermeister, auf der Bürgerversammlung vor 6 Wochen sagen, Sie seien kein IT-ler, um solche Fragestellungen zu lösen, ist es dann nicht vielleicht mal wieder Zeit für einen Arbeitskreis? IT-bewanderte Stadträte sollte es in diesem Gremium geben und der letzte Arbeitskreis zum Bau des Kindergartens war ja durchaus erfolgreich.

Apropos Anordnung von 3G im Stadtrat… Vor knapp 4 Wochen habe ich Sie um genau diese damals freiwillige Anordnung zu Beginn der Sitzung gebeten. Damals erwiderten Sie, dass so etwas gar nicht angeordnet werden kann. Sie könnten Stadträte ja im Zweifelsfall gar nicht von der Sitzung ausschließen, und wären auch nicht befugt, 3G zu kontrollieren. Keine 4 Wochen später nun eine 180 Grad Wende, für mich erfreulich, aber unverständlich, warum erst auf Empfehlung des IMS.

Auf den Planungsstand bei der Beschaffung von Lüftungsanlagen für unsere Schulen und Kindertagesstätten gehe ich hier nicht noch einmal ein, dies wurde vor 4 Wochen bereits durch die CSU-Fraktion angemahnt und trotzdem scheint der Fortschritt leider überschaubar.

Ich hoffe, dass die Verwaltung bei allen diesen Punkten im neuen Jahr zeitnah eine akzeptable Lösung vorlegen kann.

Zum Glück läuft wenigstens bei der Rathaus-Erweiterung alles weiter nach Plan…

Doch was bedeutet das alles für das kommende Jahr 2022? Die finanzielle Situation der Stadt bleibt sicherlich weiter angespannt und wird durch den Neubau der Kindertagesstätte weder im Vermögens- noch im Verwaltungshaushalt einfacher. Ich denke aber, wir sollten nicht schauen, ob oder wie wir im Vermögenshaushalt Maßnahmen streichen, sondern wie wir im Verwaltungshaushalt Überschüsse erzeugen können.

Der Antrag zur Neu-Betrachtung aller Gebühren ist hier sicher ein guter Anfang, aber dies wird nicht ausreichen, um den Verwaltungshaushalt auf Dauer zu sanieren. Welche Maßnahmen belasten den Haushalt, wo gibt es ggf. noch Potenzial im Gebäude-Bestand? Ich hoffe, dass auch hier die Verwaltung Vorschläge und Ansätze in die bevorstehenden Haushaltsdiskussionen mit einbringen wird.

Und deshalb hier nochmal die Bitte an Sie, Herr Bürgermeister, den HFP Ausschuss frühzeitig in die Planungen bzw. die Erstellung des Haushalts 2022 mit einzubeziehen, auch wenn vielleicht noch nicht alle Schlüsselzuweisungen und Kreisumlagesätze feststehen, damit wir nicht wieder im März 2022 vor vollendete Tatsachen stehen.

Wenn uns dies gelingen sollte, hier in 2022 einen Anfang zu machen, dann wird dies Leipheim und seinen Mitbürger und Mitbürgerinnen auf lange Sicht weiter voranbringen– das muss doch unser Ziel für die kommenden Monate und Jahre sein.

Abschließend will ich mich nun aber auch bedanken, stellvertretend für die UWG Fraktion, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs, bei Frau Greif von der GZ für Ihre Berichterstattung, dem 1. Bürgermeister Herr Konrad und natürlich bei meinen Kolleginnen und den Kollegen des Stadtrates für die Zusammenarbeit im Jahr 2021. Ich freue mich sehr auf die Fortsetzung unserer gemeinsamen Stadtratsarbeit, weniger Corona-Beschränkungen und hoffentlich eine Rückkehr zu einem neuen „Normal“ im nächsten Jahr mit einem grandiosen Kinderfest.

Uns, sowie allen heute hier anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer, aber natürlich auch allen daheimgebliebenen Leipheimern, Riedheimern und Weißingern wünsche ich noch eine schöne und besinnliche Adventszeit, ein ruhiges und dennoch frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.

Bitte bleiben Sie alle gesund.

Vielen Dank.

Ihr Dr. Jens Kahler

Fraktionsvorsitzender UWG Leipheim

Besinnliche Adventszeit

Die UWG Leipheim wünscht allen eine schöne und besinnliche Adventszeit.

Ehrung von Horst Galgenmüller

Am 13. Oktober 2021 wurde unser zweiter Bürgermeister Horst Galgenmüller für sein langjähriges Engagement als Kommunalpolitiker in seiner Gemeinde Leipheim mit einer Urkunde vom bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, ausgezeichnet. Er gehört zu mehr als 80 Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen, die dieses Ehrenamt mit viel Engagement ausführen.

Überreicht wurde die Urkunde von Landrat Dr. Hans Reichhart in einer Feierstunde im Kaisersaal des Klosters in Wettenhausen.

Wir gratulieren!

Wir begrüßen Robert Henn, der als Nachrücker für Horst Ihle am vergangen Mittwoch vereidigt wurde. Robert Henn ist künftig Mitglied des Umwelt-, Grundstücks-, Bau und Innenstadtausschusses sowie des Kultur- und Festausschusses. Im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss ist er Stellvertreter von Stadtratsmitglied Jens Kahler, im Jugend-, Sport-, Familien- und Integrationsausschusses vertritt er Klaus Schurr.

Wir bedanken uns bei unserem Fraktionsmitglied und Freund Horst Ihle, der nach 13 Jahren als Mandatsträger diese Entscheidung treffen musste.

Zugleich sind wir froh, dass sein Wissen und seine Kompetenz uns weiterhin erhalten bleibt.

Stadtradeln. Radeln für ein gutes Klima mit der UWG

vom 17. Juli bis 06. August 2021

Die Stadt Leipheim nimmt vom 17. Juli bis 06. August 2021 am STADTRADELN teil. Alle, die in der Stadt Leipheim wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder eine (Hoch-)Schule besuchen, können beim STADTRADELN mitmachen.

Die UWG Leipheim lädt alle aus Leipheim, Riedheim und Weißingen zu diesem Event vom 17.07.21 bis 06.08.2021 ein. Wer möchte, kann sich im Team UWG-Leipheim mit anmelden. Einfach auf den Link klicken und anmelden. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Bei Team UWG-Leipheim mitmachen

Weitere Informationen zum Stadtradeln finden Sie hier. Bitte klicken.

Der frische Wind lässt nicht nach, die UWG Leipheim formiert sich neu.

Schon zu Beginn der Corona Pandemie hat die Unabhängige Wähler Gemeinschaft (UWG) Leipheim mit sehr viel Flexibilität und Kreativität neue Wege für den Austausch innerhalb des Vereins sowie innerhalb der sieben Stadträte und Stadträtinnen gesucht. Aus Rücksicht gegenüber ihren Mitgliedern sowie um die geltenden Einschränkungen zu respektieren, verzichtete der Verein auf die vertraute Gastlichkeit des Hotels zur Post und verlegte das Vereinsleben 2020 auf eine virtuelle Kommunikationsplattform.

Mit ihrem Wahlerfolg bei der Kommunalwahl 2020, hat es die UWG geschafft, frischen Wind in den Leipheimer Gemeinderat zu bringen. Mit Sachdiskussionen, konstruktiven Vorschlägen und der Unterstützung der oppositionellen Fraktionen etabliert sich aktuell in dem Gremium eine Politik vom Bürger für den Bürger. Um den frischen Wind nicht abflauen zu lassen, richtet sich der Verein stärker in Richtung Digitalisierung und online Kommunikation neu aus.

Mit den Worten „Es ist mir eine Herzensangelegenheit, dass die UWG in die richtigen Hände kommt.“ gab der scheidende Vorsitzende Klaus Schurr den Staffelstab an seinen Nachfolger Robert Henn weiter.

Für die Mitgliederwahl benutzte die UWG die Onlinewahlplattform (https://abstimmen.online/ ) und konnte hierdurch auf dem postalischen sowie digitalen Weg die Wahl eines neuen Vorstandes ermöglichen.

Mit Robert Henn zusammen ziehen Andreas Fichtl (2.Vorsitzender), Belinda Henn (1. Kassiererin), Andreas Biedenbach (2. Kassierer), Stefan Gerber (1. Schriftführer), Hans-Konrad Fleischer (2. Schriftführer), Norman Brix (Pressewart), Isabell Fichtl (Medienbeauftragte), Johannes Witzing (1. Kassenprüfer), Mehmet Cankaya (2. Kassenprüfer) in die Vorstandschaft ein, somit wurde ein Generationswechsel innerhalb der UWG vollzogen und damit die Erweiterung der Vereinsaktivitäten in Bezug auf die digitalen Medien ermöglicht. Dies veranschaulichte er anhand der neu gestalteten Webseite, welche mit einem Newsletter und einem Newsfeed die Transparenz der politischen Arbeit weiter ausbauen soll.

Im Rahmen dieser angestrebten Transparenz berichtete der Fraktionsvorsitzende Dr. Jens Kahler über sein erstes Jahr im Leipheimer Stadtrat und kam nicht drum herum, erste Erfolge zu vermelden. So konnte beispielsweise die Bedeutung des Bauausschusses als unterstützendes und teilweise beschließendes Organ gestärkt werden. Hierdurch können städtebauliche Angelegenheiten tiefgründiger analysiert und abgewogen werden. Um den Schulweg der Kinder sicherer zu machen, hat sich die UWG nicht nur bei den ehrenamtlichen Schulweghelfern und vor allem Schulweghelferinnen, wie schon in den Jahren zuvor dankbar gezeigt. Auch eine erneute Verkehrsschau rund um die Schule sowie anderer verkehrskritischer Knotenpunkte wurde federführend durch den Stadtrat Klaus Schurr auf den Weg gebracht. Die an die UWG herangetragen Sorgen und Probleme der Bewohner im Innenstadtbereich aufgrund nächtlicher Ruhestörer wurden umgehende aufgegriffen und nicht nur im Stadtrat weiterverfolgt. Aufgrund der angespannten finanziellen Situation der Kommune werden nicht nur von der UWG Ausgaben kritisch hinterfragt und abgewogen. Um den erhöhten Aufwand im Bereich der Kindergartenverwaltung gerecht zu werden, wurde eine bereits umgesetzte Neuausrichtung der Kindergartenverwaltung beantragt. Seinen Bericht beendete Dr. Kahler mit den Worten „Wir nehmen alle Fragen und Sorgen der Bürger ernst.“

Zum Thema Kindergarten Neubau informierte im Anschluss der 2. Bürgermeister Horst Galgenmüller, der den neu gegründeten Arbeitskreis „Kita Neubau“ leitet. Ziel des Arbeitskreises ist es, den im Oktober 2020 gefassten Stadtratsbeschluss „Neubau eines Kindergartens“ so schnell wie möglich umzusetzen.

Gegen 20:30 Uhr verließen die Mitglieder das Online Meeting mit der Gewissheit, dass der im Wahlkampf versprochene „Frische Wind“ weht und bereits schon Allerhand in Bewegung versetzt hat.

Mitgliederversammlung und Onlinewahlen

der UWG-Leipheim am Montag 15.02.2021

Aufgrund der Pandemie und somit auch das Verbot von Versammlungen trafen sich am Montag 15.02.2021 alle UWG Mitglieder zu einer „virtuellen“ Mitgliederversammlung. Hier hatten alle Mitglieder der UWG im Vorfeld die Möglichkeit online an der ausgeschriebenen Vorstandswahl teilzunehmen. Die Beteiligung lag hier bei über 60%. Somit wurde von den UWG Mitgliedern ohne Gegenstimme ein neuer Vorstand gewählt.

Einige unserer Mitglieder im virtuellen Raum.

Der neue Vorstand der UWG-Leipheim

1. Vorstand

Robert Henn

2. Vorstand

Andreas Fichtl

1. Kassiererin

Belinda Henn

1. Schriftführer

Stefan Gerber

Pressewart

Öffentlichkeitsarbeit

Norman Brix

1. Kassenprüfer

Johannes Witzing

2. Kassier

Andreas Biedenbach

2. Schriftführer

Hans-Konrad Fleischer

Medienbeauftragte

Isabell Fichtl

2. Kassenprüfer

Mehmet Cankaya

Wertschätzung für die Leipheimer Schulweghelferinnen und Schulweghelfer

Mit dem einkehrenden Winter steigen auch die Gefahren für die Schüler auf dem Weg zur Schule. Nicht nur, dass es in der Früh meistens noch dunkel ist, auch die Witterung wie Regen, Schnee und Nebel sorgen dafür, dass gerade die Kleinen auf Ihrem Weg zur Schule leicht übersehen werden können. Seit Jahren engagieren sich daher Eltern in Riedheim und Leipheim, um die Kinder an besonders gefährlichen und unsicheren Stellen sicher über die Straße zu geleiten. Dieses Engagement verdient Anerkennung, findet Robert Henn von der Unabhängigen Wählergemeinschaft Leipheim (UWG). Bereits im vergangenen Jahr lud die UWG die Schulweghelferinnen und Helfer auf einen Glühwein und eine Bratwurst auf den Leipheimer Nikolausmarkt ein.

Aufgrund der aktuellen Einschränkungen und dem Entfall des Nikolausmarktes ist das dieses Jahr leider nicht möglich. Zusammen mit Martin Mössle (Geschäftsführer des gleichnamigen Gastroservices), fand er schließlich eine für die aktuelle Zeit adäquate Lösung. Mit einem Gutschein für ein halbes Brathähnchen, einlösbar an jedem der zahlreichen Braterei Mössle Verkaufswagen, möchte die UWG und die Mössle GmbH den Schulweghelferinnen und Helfern ihren Dank und ihre Anerkennung ausdrücken.

Die UWG wünscht allen eine schöne Weihnachtszeit und bleiben Sie gesund.

Hinweis: Wenn auch Sie sich gerne als Schulweghelfer oder Helferin für die Sicherheit der Leipheimer Schulkinder einsetzen möchten, dann melden Sie sich einfach bei Stadt Leipheim oder in der Schule.

Jahresabschluss – UWG Leipheim Fraktion

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Werte Damen und Herren der Presse und der Verwaltung,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

dies ist mein erstes Jahr, welches ich als Stadtrat beschließe, und es fing für uns alle recht normal an mit närrischen Faschingstagen und der Kommunalwahl in Bayern. Und doch sollte und wird dieses Jahr unweigerlich in die Geschichte Deutschlands, Bayerns und auch Leipheims eingehen, als das Jahr in dem wir mit und gegen Corona kämpften.

Doch liegt es zum Glück in der Natur des Menschen, dass wir uns zu helfen wissen, und so konnte sich auch trotz Pandemie und dem folgenden Lockdown, der hier nun vertretende Stadtrat im Mai auf seiner konstituierenden Sitzung zusammensetzen, um die Geschicke unserer Stadt in und durch diese schwierige Phase zu lenken.

Und auch wenn die Mehrheitsverhältnisse in diesem neuen Stadtrat nun so gemischt sind, wie seit der Jahrtausendwende nicht mehr, so dürfen diese Mehrheitsverhältnisse keineswegs Stillstand und Zwietracht, sondern vielmehr Aufbruch, Diskussion und vor allem gelebte Demokratie sein.

Bereits in den vergangenen 8 Monaten des neuen Stadtrats gab es immer wieder kontrovers und auch sehr emotional geführte Debatten, hier im Bürgersaal des Zehntstadels. Teils wurde diese einstimmig beendet, z.B. bei der Diskussion

zur Beibehaltung der Vereinspauschale oder
zur Geschäftsordnung mit stärkeren Ausschüssen und terminierte Ausschuss-Sitzungen.

teils wurden Punkte aber auch nach langer Diskussion vertagt oder verschoben, um dann letztendlich doch mehrheitlich hier im Stadtrat oder im Ausschuss verabschiedet zu werden, z.B.

bei der Neuaufstellung eines Bebauungsplans für den Dorfkern in Riedheim
sowie bezüglich der aktuellen Situation in den städtischen Kindergärten und –krippen

Und so hat sich gerade in diesen Themen gezeigt, dass erst in einer offenen Diskussion ein Konsens entstanden ist, mit dem eine Mehrheit gefunden werden konnte.

Ich persönlich finde diese Diskussionen in der Regel interessant und versuche allen Argumenten gegenüber offen zu sein, unabhängig von wem sie gekommen sind. Ich möchte an dieser Stelle dabei an die konstituierende Sitzung im Mai erinnern, als wir von der Verwaltung explizit auf die „freie Entscheidung bei Beschlüssen, nur durch das öffentliche Wohl bestimmt“ hingewiesen wurden, sowie die Tatsache, dass das „Wohl der Allgemeinheit vor Einzelinteresse“ geht.

Was heißt das für das Jahr 2021? Die finanzielle Situation der Stadt ist durch die Pandemie wohl eher vergrößert worden und schwierige Haushaltsberatungen stehen uns im neuen Jahr bevor. Aber wir müssen uns dieser Aufgabe in den kommenden Jahren stellen, werte Kolleginnen und Kollegen, um Lösungen für die kommunalen Pflichtaufgaben, Stichwort Wasserversorgung, gemeinsam mit der Verwaltung zu finden.

Alle anderen Projekte, ob neu oder bereits in Planung, sollten wir unabhängig von Fördermitteln etc. in dieser Situation neu hinterfragen und uns überlegen, welche dieser Projekte dem öffentlichen Wohlergehen dienlich sind

Und da ja nun in wenigen Tagen Weihnachten ist, wünsche ich mir und dem Stadtrat für 2021, dass wir gemeinsam jeden Stein umdrehen, jede Idee zumindest abwägen auf der Suche nach Möglichkeiten wie wir Leipheim weiter voranbringen können – auch wenn dies manchmal etwas mehr Arbeit bedeutet – ich denke, unsere Mitbürger und Mitbürgerinnen sollten es uns wert sein und werden es uns danken.

Abschließend will ich mich nun bedanken, stellvertretend für die UWG Fraktion, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs, bei Frau Schmidler von der GZ für Ihre Berichterstattung, dem 1. Bürgermeister Herr Konrad und natürlich bei den Kolleginnen und den Kollegen des Stadtrates für die Zusammenarbeit im Jahr 2020 und dass man mir manchmal meinen jugendlichen Übermut verziehen hat. Ich freue mich sehr trotz aller Unkenrufe auf die Fortsetzung unserer gemeinsamen Stadtratsarbeit im nächsten Jahr.

Uns, allen heute hier anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer, aber natürlich auch allen daheimgebliebenen Leipheimern, Riedheimern und Weißingern wünsche ich trotz dieser ungewohnten Tage noch eine schöne und besinnliche Adventszeit, ein ruhiges und dennoch frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.

Herzlichst,

Dr Jens Kahler

Fraktionsvorsitzender UWG Leipheim

Neuer Fraktionsvorsitzender der UWG

Dr. Jens Kahler

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zuerst einmal möchte ich Sie auf dem Internetportal der UWG Leipheim recht herzlich begrüßen und mich bei Ihnen kurz vorstellen:

Ich heiße Jens Kahler, bin 43 Jahre jung und lebe seit 2017 mit meiner Familie in Riedheim. Nach dem Studium der Elektrotechnik habe ich zunächst im Bereich Umweltinformatik promoviert bevor ich in den darauffolgenden Jahren an vielen interessanten Projekten im Bereich der regenerativen Energieerzeugung im In- und Ausland gearbeitet habe. Seit 2013 arbeite ich bei einem großen regionalen Anbieter von Wasserkraftwerken. Privat verbringe ich am liebsten viel Zeit mit meiner Familie in der schönen Natur rund um Leipheim, Riedheim und Weißingen, treibe Sport und engagiere mich ehrenamtlich im lokalen Schützenverein.

Im Mai 2020 wurde ich nun zum Vorsitzenden der 7-köpfigen Fraktion der UWG Leipheim gewählt.

Gemeinsam mit meinen Stadratskollegen möchten wir, stellvertretend für alle Bürger und Bürgerinnen der Stadt Leipheim und seiner Ortsteile frischen Wind in den Stadtrat bringen und aktiv an der Um- und Durchsetzung unserer Ziele arbeiten, damit Leipheim eine liebens- und lebenswerte sowie kinderfreundliche Stadt bleibt.

Zu unseren vorrangigen Zielen in den nächsten Jahren zählen daher:

- Neubau eines Kindergartens;

- sinnvoller Hochwasserschutz, idealerweise ohne Flutpolder;

- Vereine sowie das Vereinsleben in der Stadt fördern und

- eine mit Augenmerk geführte Haushaltspolitik trotz der aktuell angespannten Lage.

Als unabhängige Vereinigung unterliegen wir dabei bei allen Entscheidungen keinem Fraktionszwang und können daher in jeder Diskussion frei und zum Wohle der Stadt und im Sinne ihrer Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Zur Meinungsfindung sind unsere Fraktionssitzungen stets öffentlich und Sie, lieber Besucher, sind recht herzlich dazu eingeladen an den nächsten Entscheidungen aktiv mitzuarbeiten. Schauen Sie doch einfach mal bei unserer nächsten Sitzung vorbei, ich würde mich freuen.

Ihr

Dr. Jens Kahler

Ihre neuen Stadträte für Leipheim, Riedheim und Weißingen

Herzlichen Dank für Ihre Stimmen

Herzlichen Dank für Ihr vertrauen

Wir sind Ihre Kandidatinnen und Kandidaten

für die Kommunalwahl 2020

in Leipheim, Riedheim und Weißingen

Klaus Schurr und Horst Galgenmüller führen die UWG Leipheim in die Kommunalwahl 2020

Auf ihrer Klausurtagung hat die UWG Leipheim die Weichen für die Kommunalwahl 2020 gestellt. Interessierte Mitglieder der UWG sowie die Kandidaten für die kommende Kommunalwahl haben sich dazu im Hotel Zur Post in Leipheim getroffen. In seiner Begrüßung wies UWG-Vorsitzender Klaus Schurr, der mit dem Fraktionsvorsitzenden Horst Galgenmüller gemeinsam durch den Abend führte, noch einmal auf das Alleinstellungsmerkmal der UWG in Leipheim hin. Während alle anderen Parteien kreis-, landes- und bundesweit organisiert sind, kümmert sich die UWG ausschließlich um Belange von Leipheim, Riedheim und Weißingen.

Schurr hob hervor, dass es der UWG Leipheim nicht darum geht, eine Liste mit Namen zu präsentieren, sondern ein funktionierendes und engagiertes Team mit verschiedenen Kompetenzen zusammenzustellen, welches das gesamte Gemeindegebiet abbildet. So ist es gelungen, 20 Kandidatinnen und Kandidaten aus Leipheim und den Stadtteilen für die Kommunalwahl 2020 zu gewinnen.

Das primäre Ziel dabei ist, gegen die absolute Mehrheit der CSU-Fraktion anzugehen. Eine Vielfalt an Bürgerrepräsentanten und eine rege Diskussionskultur soll dabei wieder in das Leipheimer Stadtparlament einziehen, damit es zukünftig keine Entscheidungen mehr gibt, die nur durch die Mehrheit einer Fraktion zustande kommen. Beispielhaft ist hier die Wahl des 2. und 3. Bürgermeisters zu nennen (beide nur mit der CSU-Mehrheit gewählt) oder der Abriss der Fliegerhorsthalle.

Des Weiteren bilden kommunale Themen, die aus einer UWG-Umfrage stammen und Leipheimer, Riedheimer und Weißinger Bürgerinnen und Bürger beschäftigen, aber auch Themen die direkt aus der Bürgerschaft kommen, die Schwerpunkte im Kommunalwahlkampf der UWG.

Die UWG verzichtet auf die Nominierung eines Kandidaten für das Bürgermeister-amt. Im Vordergrund steht für die UWG die Zielsetzung "frischer Wind für Leipheim und sein Stadtparlament". Bei einem Gegenkandidaten für den Bürgermeister, geht das Stadtoberhaupt erfahrungsgemäß als Stadtratskandidat auf die Wählerliste, und holt so für seine Fraktion Stimmen und weitere Mandate. Das Wahlprogramm präsentiert die UWG Leipheim bei der Nominierungsversammlung, die voraussichtlich Ende November stattfinden wird. Dort werden sich, neben der Bekanntgabe weiterer Veranstaltungstermine der UWG, auch erstmalig alle Kandidatinnen und Kandidaten der UWG vorstellen.

Umfrage der UWG

Unser Leipheim